Thomas Schirrmacher
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Die Lage der Religionsfreiheit als Indikator für die Lage der Menschenrechte?!

28. August 2015 von · Schreiben Sie einen Kommentar 

Thesen zu einem Vortrag auf einer Klausurtagung der „AG Menschenrechte und humanitäre Hilfe“ (Leitung: Erika Steinbach, MdB) der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag am 23.2.2015 in der Vertretung des Freistaates Bayern in Berlin zum Thema „Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung“. (Einladung als PDF-Download)

Der fehlende Einsatz für Religionsfreiheit als Indikator 1: Global

  • Der Umgang mit der religiösen Minderheit der Juden war der beste Indikator für die Menschenrechtslage im Dritten Reich.
  • Der Umgang mit Christen, Juden, Schiiten und Atheisten ist der beste Indikator für die Menschenrechtslage in Saudi Arabien.
  • Der Umgang mit Christen, Juden, Sunniten, Bahai und Atheisten ist der beste Indikator für die Menschenrechtslage im Iran.
  • Der Umgang mit Christen, Juden, Schiiten, Ahmadiyyas und Atheisten ist der beste Indikator für die Menschenrechtslage in Pakistan.
  • Der Umgang mit Hindus, Christen und Muslimen ist der beste Indikator für die Menschenrechtslage im buddhistischen Sri Lanka.
  • Der Umgang mit Christen, Jesiden, Schiiten ist der beste Indikator für die Menschenrechtslage in den Gebieten des IS in Syrien und im Irak.
  • Dass Griechenland noch nicht völlig Teil der Wertegemeinschaft der EU geworden ist, zeigt am besten die eingeschränkte Religionsfreiheit, denn wegen nichts Anderem verurteilt der EuGMR Griechenland häufiger.

Der fehlende Einsatz für Religionsfreiheit als Indikator 2: Islamische Welt

  • Die Arabellion konnte ohne die Forderung nach Religionsfreiheit keine wirkliche Demokratie werden.
  • Der Versuch, Demokratie einzuführen, scheitert, wenn Religionsfreiheit nicht als Teil der Demokratie gesehen wird, wie etwa Ägypten gezeigt hat.
  • In Libyen, Irak, Syrien, Jemen usw.: Es gibt wenig Hoffnung auf die Rückkehr zu dauerhaften stabilen und friedlichen Verhältnissen in diesen Ländern, unter anderem, weil niemand Religionsfreiheit und den Schutz religiöser Minderheiten auf der Agenda hat, ja bei IS und anderen islamistischen Bewegungen ist die Verfolgung religiöser Minderheiten in und außerhalb des Islam Teil der DNA. Die ersten islamistischen Schriften aus den 1920er Jahren, etwa bei Sayyid Abul Ala Maududi, kreisen darum, wer Ungläubiger ist und deswegen auf keinen Fall Staatsbürger werden sollte, was bei Maududi etwa für Ahmadiyya-Muslime wie Christen gleichermaßen galt.
  • Lange Zeit hat Erdogan in der Türkei viel verbessert, so dass es so aussah, als habe er den Islamismus seiner Frühzeit aufgegeben. Dass er sich aber nicht überwinden konnte, religiösen Minderheiten, besonders Christen, Religionsfreiheit zu gewähren, obwohl etwa die EU das sehr deutlich immer wieder verlangte, hätte für alle ein Beleg dafür sein können, dass er in seinem Herzen Islamist blieb, denn ein Islamist kann einfach nicht für Religionsfreiheit eintreten. (Damit soll nicht bestritten werden, dass Erdogans kemalistische Vorgängerregierungen die Religionsfreiheit viel radikaler beschnitten haben, es manche Fortschritte unter Erdogan gab und der größten Oppositionspartei als Erben des Kemalismus in Sachen Religionsfreiheit nach wie vor nicht zu trauen ist.)
  • Umgekehrt ist der Umstand, dass der neue Präsident von Indonesien lange für Religionsfreiheit eintrat und Jakarta ein Jahrzehnt zusammen mit einem Christen als Vizegouverneur regierte – der das Amt des Gouverneurs automatisch übernahm – ein sehr guter Indikator dafür gewesen, dass sich unter ihm die Menschenrechtslage insgesamt bessert.

Wird Religionsfreiheit mit Füßen getreten, leiden am Ende alle

  • Das Dritte Reich zeigt, dass erst die Juden verfolgt wurden, mit der Zeit aber alle gefährdet waren. So wurde das Anschwärzen des Nachbarn, dass er Kontakt zu Juden habe, immer einfacher. Denn die Einschränkung der Religionsfreiheit religiöser Minderheiten führt schnell dazu, dass auch Anhänger der Mehrheitsreligion betroffen sind und unter die Räder kommen.
  • Ein modernes Beispiel dafür sind die Apostasiegesetze in Pakistan, die ursprünglich für Ahmadiyyas und Christen gemacht wurden, inzwischen aber überwiegend Muslime treffen, die von anderen Muslimen fast immer – selbst im Sinne des irren Gesetzes – zu Unrecht angeschwärzt werden.

Menschenrechte sind eine Einheit und gehören untrennbar zusammen

  • Es ist kein Land der Geschichte oder der Gegenwart bekannt, in dem religiöse Minderheiten unterdrückt wurden oder werden, ansonsten aber die Menschenrechtslage in Ordnung war und ist.
  • Religiöse Minderheiten sind oft zugleich ethnische oder soziale Minderheiten, so dass nicht nur die Religionsfreiheit verletzt wird, wenn sie diskriminiert oder unterdrückt werden. Ein gutes Beispiel sind christliche und buddhistische Dalits in Indien.
  • Menschenrechte bilden eine Einheit in der Menschenwürde und hängen untereinander eng zusammen. Es kommt praktisch nicht vor, dass nur ein einzelnes Menschenrecht isoliert verletzt wird. Ein und derselbe Akt kann aber mehrere Menschenrechte gleichzeitig verletzen, etwa wenn eine Frau einer religiösen Minderheit gefoltert wird, was Frauenrechte, Religionsfreiheit und Folterverbot zugleich verletzt.
  • Religionsfreiheit ist aufs Engste insbesondere mit Gewissensfreiheit und Meinungsfreiheit verbunden, aber auch etwa mit Pressefreiheit, mit Versammlungsfreiheit oder dem Recht auf ein faires Gerichtsverfahren.
  • Wie etwa auch die Pressefreiheit, die Gewissensfreiheit oder Meinungsfreiheit kann Religionsfreiheit nie nur ein privates Recht sein, sondern lebt gerade von dem Recht in der Öffentlichkeit, wie Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in mehrfacher Hinsicht (öffentliche Ausübung, öffentliches Propagieren, Religionswechsel) deutlich macht. Was würde es nützen, seine Meinung nur privat zu Hause haben zu dürfen oder Presseerzeugnisse nur zu Hause formulieren, nicht aber veröffentlichen zu dürfen?
  • Es gehört zum Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen, dass man sich zuerst vor allem auf besonders schwere und prozentual besonders häufige Menschenrechtsverletzungen konzentriert. Deswegen darf man auch von Christenverfolgung sprechen, auch wenn man gegen die Verfolgung jeder religiösen Minderheit ist und für die – sowieso unteilbare – Religionsfreiheit für alle eintritt.

Fazit: Traue niemand, der von Menschenrechten spricht, aber nicht für die Religionsfreiheit anderer eintritt!

Gehören die Palästinensischen Autonomiegebiete wegen der Hamas vor den Internationalen Strafgerichtshof, dem sie gerade beigetreten sind? Ein AI-Report

24. August 2015 von · Schreiben Sie einen Kommentar 

Amnesty International (AI) hat einen Bericht vorgelegt, wie die Hamas unter dem Deckmantel des Krieges schwere Verbrechen – insbesondere Mord durch Folter – an Palästinensern beging, diese aber als Folge israelischer Angriffe verschleierte (‘Strangling Necks’: Abduction, torture and summary killings of Palestinians by Hamas forces during the 2014 Gaza/Israel conflict. Amnesty International: London, 2015. 46 S.)

Der Bericht wiegt umso schwerer, als AI traditionell gegen Israel und für die Palästinenser eingestellt ist und eher für seine Berichte über Menschenrechtsverletzungen durch Israel bekannt ist.

Gil Yaron beschreibt den Bericht in seinem WELT-Artikel „An den Füßen aufgehängt und mit Säure überschüttet“ (Die Welt 27.5.2015) sehr gut:

„Viele Palästinenser starben im Krieg 2014 nicht bei israelischen Angriffen, sondern durch die Folter der Hamas. Das zeigt ein Bericht von Amnesty International. Die Islamisten herrschen immer brutaler.“

„Der AI-Bericht beschäftigt sich hauptsächlich mit der Operation ‚Erdrosselte Hälse‘ der Hamas. Die genaue Zahl der Opfer ist unbekannt. Amnesty dokumentiert die öffentliche Hinrichtung von mindestens 23 Palästinensern und die Folter von Dutzenden, denen man Verrat vorwarf. Dabei konnten die Opfer den Israelis während der Kampfhandlungen gar keine Informationen zuspielen, handelte es sich doch zumeist um Häftlinge, die lange vor Kriegsausbruch verurteilt oder angeklagt worden waren und keinen Kontakt zur Außenwelt hatten. Dennoch erschoss die Hamas am 5. August 2014 fünf Insassen des Katiba-Gefängnisses. Zwei Wochen später zerrten zig vermummte Kämpfer sechs gefesselte Männer vor die Omari-Moschee in Gaza. Die knienden Opfer wurden mit Maschinenpistolen durchlöchert und als abschreckendes Beispiel vor dem Gebetshaus liegen gelassen. Zudem verdonnerte der Inlandsgeheimdienst der Hamas Anhänger der rivalisierenden Partei Fatah zu Hausarrest oder verschleppte und folterte sie. Das belegt die Geschichte eines Mannes, den AI ‚MS‘ nennt: Nachdem Geheimdienstler ihn in ein Auto gezerrt und ihm eine Augenbinde angelegt hatten, brachten sie ihn ins Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt. Dort sollen Hunderte in einem verlassenen Klinikgebäude festgehalten, verhört und misshandelt worden sein. Damit bestätigt AI Anschuldigungen Israels über den Missbrauch von Schulen, Krankenhäusern und UN-Einrichtungen durch die Islamisten. MS wurde an den Füßen aufgehängt, in dieser Stellung stundenlang mit Metallstäben geschlagen und mit Säure überschüttet. Andere Häftlinge wurden mit heißen Eisen, Schlägen und Feuer traktiert. Mindestens drei Personen sind in Hamas-Haft gestorben, ein Mensch bleibt verschollen.“

Yaron führt vor allem ein Einzelschicksal an:

„Atta Nadschars Leiche schien ungewöhnlich schwer. Sein Bruder, der im August 2014 ins Schifa-Krankenhaus in Gaza gerufen worden war, um den Toten abzuholen, wunderte sich: ‚Es war, als ob man Fleisch in eine Tüte gesteckt hätte, ohne Knochen.‘ Später fand der Mann heraus, weshalb die Leiche sich so eigenartig anfühlte: ‚Alle Knochen waren zertrümmert. Sie hatten sie im Gefängnis gebrochen‘, zitiert ihn ein neuer Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI). Seit 2009 saß der geistig gestörte ehemalige Polizist eine 15 Jahre lange Haftstrafe wegen ‚Kollaboration‘ mit Israel ab. Am 22. August genügte das der radikal-islamischen Hamas nicht mehr. Nach dem Tod dreier ihrer Anführer durch einen israelischen Luftangriff sann sie auf Rache. Mitten im 50 Tage langen Krieg gegen Israel zerrten Mitglieder ihres Sicherheitsdiensts Nadschar aus seiner Zelle, folterten und ermordeten ihn. ‚Seine Leiche war mit etwa 30 Kugeln durchlöchert. Seine Arme und Beine waren gebrochen, er hatte Messerspuren rund um den Hals‘, berichtet Nadschars Bruder im rund 40 Seiten langen Report, der die Schreckensherrschaft der Islamisten dokumentiert.“

Weiter Yaron:

„Nadschar war vergangenen Sommer nicht das einzige Opfer islamistischer Willkür: Zig Palästinenser wurden ermordet, Hunderte gefoltert. Die Hamas habe ‚die Gelegenheit ausgeschlachtet, skrupellos alte Rechnungen zu begleichen‘, sagt Philip Luther, ein Direktor bei Amnesty. Sie habe ihren Sicherheitskräften ‚freien Lauf gelassen, um fürchterliche Verbrechen zu begehen. Mit diesen haarsträubenden Handlungen, die in manchen Fällen Kriegsverbrechen darstellen, wollte sie Rache üben und Angst verbreiten‘, so Luther.“

Interessant ist, dass der AI-Bericht dazu beitragen könnte, dass die Hamas vor dem Internationalen Strafgerichtshof landet, denn:

„Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“ (Altes Testament, Buch der Sprüche 26,27).

Yaron schreibt dazu:

„Die palästinensische Führung bezog zu den Vorfällen nicht Stellung. Auch neun Monate nach Kriegsende sei keine einzige Person zur Rechenschaft gezogen worden, was ‚darauf hindeutet, dass diese Verbrechen von den Behörden entweder angeordnet oder geduldet wurden‘, so AI. Dabei handele es sich um eindeutige Kriegsverbrechen. Für die Palästinenser ist das problematisch: Unlängst traten sie dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag bei und baten, die Ereignisse vom vergangenen Sommer zu untersuchen, um Israel zu brüskieren. Doch angesichts der Tatenlosigkeit palästinensischer Behörden fallen nun auch die Verbrechen der Hamas in die Jurisdiktion des IStGH. Die Islamisten geben sich unbeeindruckt.“

Zur Ehrenrettung der Konvertiten!

17. August 2015 von · Schreiben Sie einen Kommentar 

Emotionaler Fehler Nr. 1: „Wie bei Konvertiten häufig“?

Der ARD-Terrorismusexperte Holger Schmidt hat in der Deutschen Welle (DW) pauschal nicht nur Konvertiten zum Islam, sondern Konvertiten von einer Religion oder Weltanschauung zu anderen überhaupt als Radikale verunglimpft. „Das sind die 150-Prozentigen“ wird er zitiert, weil sie „häufig“ radikaler würden als die in eine Religion hineingeborenen Anhänger einer Religion. Damit bedient er einen weit verbreiteten Generalverdacht, der aber statistisch nicht zu erhärten ist.

Die Deutsche Welle berichtet jedenfalls (Biggi Hoffmann. „Das sind die 150-Prozentigen“. SWR-online. 27.5.2015):

„Konvertiten handeln häufig extrem: Sich bewusst für eine Religion zu entscheiden, spiele eine große Rolle, sagt Schmidt. Derjenige setze sich ganz anders damit auseinander, als jemand, der mit einer Religion aufwächst: ‚Man entscheidet sich sehr viel reflektierter und wenn man eine sehr radikale Ausprägung einer Religion kennenlernt, wie es der Islamismus ist, dann besteht die Gefahr, dass man 150-prozentig wird.‘ Viele der ganz entschlossenen islamistischen Kämpfer sind nach Angaben des Experten Konvertiten, ‚die in einer Art Überreaktion extrem, ich möchte fast sagen angefixt von dem sind, was sie da als radikale Religion lernen.‘ Dieser Effekt sei ganz besonders gefährlich. Selbst aus der Szene islamistischer Terroristen gebe es beinahe abfällige oder verwunderte Äußerungen über Konvertiten nach dem Motto ‚das sind die 150-Prozentigen‘.“

Konvertiten sollte man nicht pauschal verurteilen. Ja, Leute die extrem handeln, sind manchmal Konvertiten. Aber der Umkehrschluss wird durch keine Untersuchung bestätigt, nämlich dass 1. Extremisten immer Konvertiten sind (dafür gibt es gerade bei IS wirklich zuviele Gegenbeispiele) und 2. Konvertiten automatisch oder überdurchschnittlich häufig extrem werden. Darf man wirklich Hunderttausende Konvertiten jährlich weltweit verunglimpfen, weil ein paar von ihnen Terroristen werden?

Wir kennen aber in der Regel in der Öffentlichkeit, in den Medien, ja selbst im Alltag nur Extremisten, die konvertiert sind, die friedlichen und ‚normalen‘ Konvertiten dagegen kennen wir in der Regel nicht, denn sie sind nicht Thema der Medien, treten kaum öffentlich in Erscheinung und selbst wenn wir ihnen im Alltag begegnen, fallen sie uns nicht als Konvertiten auf.

Es gab und gibt einige Katholiken, die Protestanten wurden und umgekehrt, die ihre neue Konfession sehr aggressiv vertraten und vertreten. Wir haben aber jährlich über Zehntausend Übertritte zwischen der katholischen und den evangelischen Kirchen weit, ohne dass die Beteiligten irgendwie auffallen, auch die nicht unter ihnen, die den Schritt aus tiefer Überzeugung gehen.

Nicht jeder Deutsche, der Muslim wird, wird Islamist! Nicht jeder Atheist der Christ wird, wird Extremist. Nicht jeder der aus der Kirche austritt und vom christlichen Glauben zu einer nichtreligiösen Weltanschauung wechselt, wird Extremist.

Nicht jeder, der vom Juden zum Atheisten wird, wird ein Marx. Nicht jeder, der sich von seiner Klosterausbildung abwendet, wird ein Stalin.

Es gibt Millionen Konvertiten, die nicht extrem werden, extremistische Konvertiten sind eine kleine Minderheit der Konvertiten aus westlichen Ländern!

Übrigens noch eine Ergänzung: Schmidt meint, andere IS-Terroristen meinen, Konvertiten seien die 150-Prozentigen. Also Mörder können uns erläutern, ob andere noch mördersicher sind? Kann man den Terrorismus des IS denn noch wesentlich überbieten? Und außerdem gibt es öfter auch die umgekehrte Realität. IS-Terrotisten gefällt nicht, dass konvertierte westliche Mitkämpfer dann doch plötzlich Skrupel haben, wenn sie unbeteiligte Kinder und Frauen töten sollen! Hier sind die in der Religion hinein geborenen oft hemmungsloser als die Konvertiten.

Emotionaler Fehler Nr. 2: „Wie bei einer Sekte“?

Der von den Gebühren aller Deutscher bezahlte Terrorismusexperte spielt auch sonst eher mit Emotionen, die seine Zuschauer mögen und teilen, statt differenzierte Zusammenhänge zu erläutern. So sagt Schmidt der Deutschen Welle zufolge, es sei bei diesen Konvertiten „Wie bei einer Sekte“.

„Schmidt berichtet, dass es immer wieder Fälle gebe, in denen junge Leute ausreißen und sich auf den Weg zu den islamistischen Kämpfern machen. … Wenn sich jemand radikal verhalte, stelle sich die Frage, ob man die Person noch zur Umkehr bewegen kann. ‚Im Grunde ist es wie bei einer Sekte’, meint Schmidt.“

Wie ist es denn so pauschal bei einer „Sekte“? Dass ‚Sekte‘ eigentlich ein soziologischer Begriff für alle kleineren Abspaltungen großer Religionen und Weltanschauungen ist, lassen wir einmal ganz außen vor. Jedenfalls haben wir Hundertausende „Sekten“-Angehörige, die noch nie dadurch aufgefallen sind, dass sie von zu Hause ausbrechen, um andernorts Krieg zu führen.

Werden hier nicht emotionale Versatzstücke gegen kleine Gruppen an die Stelle ernsthafter und belegbarer Regelmäßigkeiten gestellt?

Dank der Globalisierung wird die Zahl der Religionswechsler weltweit in den nächsten Jahren weiter stark anwachsen. Zum einen, weil die Jugend – längst nicht mehr nur die westliche Jugend – für sich in Anspruch nimmt, sich selbst ihre Religion zu wählen, wie den Musikstil, die Mode oder den Beruf. Zum anderen, weil Dank der Reisemöglichkeiten und des Internets Menschen andere Religionen in einem Maße kennenlernen wie nie zuvor. Verhindern kann man das auf Dauer nicht, es sei denn mit Gewalt und enormem sozialen Druck.

Da ist es wichtig, dass dieser Prozess nicht mit emotionalen Versatzstücken behängt wird, nur weil einige wenige der Konvertiten zu Terroristen werden.

Michael Schwartz. Ethnische ‚Säuberungen‘ in der Moderne

22. Juli 2015 von · 1 Kommentar 

Michael Schwartz. Ethnische ‚Säuberungen‘ in der Moderne: Globale Wechselwirkungen nationalistischer und rassistischer Gewaltpolitik im 19. und 20. Jahrhundert: … Darstellungen Zur Zeitgeschichte, Band 95. Oldenbourg Verlag: München, 2013. 697 S. 69,00 €.

Michael Schwartz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zeitgeschichte München-Berlin und Privatdozent für Neuere und Neueste Geschichte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster hat einen Klassiker zu einem verstörenden Thema geschrieben, dass alle freien Staaten der Erde umtreiben sollte. Völlig zutreffend wird das Buch auf dem Umschlag zusammengefasst:

„Ethnische ‚Säuberungen‘ sind die dunkle Kehrseite unserer modernen Demokratisierung und Nationalstaatsbildung. Bereits im 19. Jahrhundert entwickelten sich der Balkan und die außereuropäischen Kolonien zu Lernorten dieser Form von nationaler Problemlösung. Ab 1914 schlugen diese Gewalttechniken auf Europa zurück. In den beiden Weltkriegen übertraf ihr Vernichtungspotential alle Vorstellungen. Seither prägten sie die Weltentwicklung – von Palästina, Indien/Pakistan bis zu Ruanda, wobei es hier wie früher friedliche Alternativen gegeben hätte. Michael Schwartz beschreibt diese globalen Zusammenhänge und führt die erschütternde Vielfalt ethnischer Gewalttaten in unserer modernen Welt beispielhaft vor. Eindringlicher und engagierter ist diese Problematik noch nie dargestellt worden.“

Unter ‚ethnischer Säuberung‘ versteht man das Entfernen einer ethnischen, nationalen oder religiösen Gruppe aus einem bestimmten Territorium. Dies erfolgt durch gewaltsame Vertreibung, Umsiedlung, Bevölkerungsaustausch, Deportation oder Mord. Der Begriff kam international während der Jugoslawienkriege 1992 als Lehnübersetzung aus dem Serbischen (etničko čišćenje) auf und hat sich im letzten Jahrzehnt weltweit durchgesetzt. Der Begriff bzw. das Wort „Säuberung“ gehört dabei immer in Anführungsstriche gesetzt, da er eine beschönigende Äußerung der Täter darstellt.

Der Begriff bezeichnet natürlich eine Sache, die viel älter ist, denn „Ethnische Säuberung“ ist gewissermaßen der Oberbegriff zu Völkermord (Genozid), der die schlimmste, aber längst nicht die einzige Form der ethnischen ‚Säuberung‘ darstellt. Im vorliegenden Buch bezieht er sich für den Vf. vor allem auf die Absicht, eine ethnische Gruppe aus dem von Tätern beanspruchten Territorium zu vertreiben beziehungsweise zu entfernen.

Opfer ethnischer ‚Säuberungen‘ gehören oft zu einer Partei (etwa ethnischen oder religiösen Gruppe), die ebenso Flügel hat, die Gewalt angewendet hat, ja, als Folge eines geplanten Bevölkerungstausch kann es geschehen, dass die, die in der einen Region Täter und Opfer sind, in der anderen Region umgekehrt Opfer und Täter sind. Auch kann es bei Verschiebung von Machtverhältnissen aus Rache dazu kommen, dass Täter und Opfer die Rolle tauschen.

Die Kernthese des Buches lautet: Ethnische ‚Säuberungen‘ sind ohne die westliche Moderne nicht denkbar, sie sind eng mit der Entstehung der modernen Nationalstaaten und mit dem Nationalismus als Legitimation moderner Statten verbunden (bes. 6). „Dem Historiker Michael Schwartz zufolge sind Deportationen und die Vertreibung von Volksgruppen die dunkle Seite der Bildung der Nationalstaaten – bis heute. In seinem neuen Buch gelingt es ihm, diese These in einen weltweiten Kontext zu stellen“ (Ernst Piper, DeutschlandRadio). „Ethnische ‚Säuberungen‘ sind die Signatur der Moderne, sie sind, wie Michael Schwartz schreibt, die dunkle Seite der Demokratisierung und der Bildung der Nationalstaaten: ‚Die Entstehung ethnisch homogener Staaten war keine natürliche und schon gar keine friedliche Entwicklung, sondern ein gewalttätiger und noch heute nicht abgeschlossener Prozess‘“ (dito).

Sicher gab es ethnische ‚Säuberungen‘ – so Schwartz – vorher schon (7), vor allem beginnend mit der Ausweisung der Muslime aus Spanien im 17. Jh., als ethnische ‚Säuberungen‘ allmählich religiöse ‚Säuberungen‘ abzulösen begannen. Aber das heutige Europa existiert nach Schwartz eigentlich erst seit den serbischen und griechischen Aufständen von 1804 und 1821, als der moderne Nationalismus von West- und Mitteleuropa auf Osteuropa übersprang (6). Nach Schwartz findet hier der endgültige Übergang von der religiösen zur ethnischen ‚Säuberung‘ (9) statt. Hieß es 1555 „Cuius regio eius religio“, heißt es ab dem 19. Jahrhundert gewissermaßen „Cuius regio eius natio“. Wurde 1555 festgelegt, dass die, die falsche religiöse Zugehörigkeit haben, auswandern müssen – wenn nicht Schlimmeres –, so gilt dies jetzt für die falsche ethnische Zugehörigkeit.

Schon nach Edward H. Carr (1945) sind ethnische ‚Säuberungen‘ eine Folge der französischen Revolution von 1789, als massenhaft ‚Opferung‘ von Menschen für den Götzen „Nationalismus“ in Kauf genommen wurden. Genozid und ethnische ‚Säuberungen‘ sind also nicht ohne den modernen Verwaltungsstaat zu denken. Dies hat vor allem Zygmunt Bauman vertreten, für den vor allem der Holocaust nicht ohne die moderne Industriegesellschaft und ihre Bürokratien denkbar gewesen wäre, in denen gesetzliche und autoritative Vorgaben und die Zerlegung von Vorgängen in einzelne, zweckrational zu optimierende Vorgänge, Dinge technisch und moralisch ermöglicht haben, deren Gesamtbild die Beteiligten eigentlich abgeschreckt hätte. Vor allem macht er die Bürokratisierung moderner Staaten verantwortlich. Damit war der Holocaust nicht Ergebnis unkontrollierter Gefühle, sondern der Rationalität des modernen Staates. (Zygmunt Bauman. Dialektik der Ordnung: die Moderne und der Holocaust. Europäische Verlags-Anstalt: Hamburg, 2002).

Schwartz liefert für diese weit über Genozide hinaus reichende Sicht viele Belege und Beispiele. Ethnische ‚Säuberungen‘ sind deswegen Teil der Moderne und damit auch Teil der Demokratiegeschichte und können nicht einfach Diktatoren zugeordnet werden. „Zu Recht betont er beispielsweise, dass der umfangreiche Bevölkerungsaustausch zwischen Griechenland und der Türkei, wie er 1923 im Vertrag von Lausanne geregelt wurde, nicht zuletzt ein Werk zweier demokratischer Staaten war, Frankreichs und Großbritanniens. Und dass Churchill wie Roosevelt ihre Handlungsoptionen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Wesentlichen aus der Erfahrungswelt von Lausanne bezogen. Insofern bildeten die ethnischen ‚Säuberungen‘ tatsächlich nicht nur eine dunkle Seite der Moderne, sondern auch die Schattenseite der Demokratie, wie es der amerikanische Soziologe Michael Mann einmal formuliert hat“ (Carsten Kretschmann, FAZ).

Schwartz behandelt koloniale Genozide um 1900 in Südwestafrika, indische Massaker 1947 und den Nahostkonflikt unserer Tage, um nur ein paar Beispiele zu nennen, die erahnen lassen, dass Vollständigkeit für sein Thema nicht zu erreichen ist, selbst wenn der Begriff genauer zu spezifizieren und fest einzugrenzen wäre.

Was Schwartz aber nicht nur kurz als Beispiel erwähnt, sondern genauer aufgreift, stellt er gründlich dar. Und das, wo doch jede ethnische ‚Säuberung‘ eigentlich ihre ganz eigene Forscherdebatte hat, so etwa die Frage nach dem Armeniergenozid oder die Frage, ob die Vertreibung der Deutschen aus Osteuropa 1945 darunter fällt (so Schwartz) oder eine ‚humane‘ und legal beschlossene Umsiedlung war (so die einstigen sozialistischen Staaten).

„In der Regel setzt Schwartz jedoch geschickt einzelne Akzente. Das gilt zum einen für die ‚frühen Lernorte‘, vor allem auf dem Balkan, wo seit dem frühen 19. Jahrhundert Nationalisierung und ethnische ‚Säuberung‘ unheilvoll Hand in Hand gingen. Zum anderen gilt dies für den Ersten Weltkrieg, in dessen Gefolge nicht nur die koloniale Gewalt ‚nach Hause‘ zurückkehrte, sondern gleich mehrere Volksgruppen zu Opfern von Willkür und Gewalt wurden: Armenier (‚genozidale Deportation‘) ebenso wie Griechen (‚Deportation ohne Genozid‘) und Juden (‚verhinderte Deportation‘). Vor allem aber gilt dies für die rassistische Vertreibungs- und Umsiedlungspolitik des nationalsozialistischen Regimes, in besonderer Weise für den Judenmord“ (Carsten Kretschmann, FAZ).

Schwartz behandelt „‚Säubernde‘ Siedler-Demokratien“ in Amerika und Australien im 19. Jh. (189-202); Genozide und Deportationen in den Kolonien um 1900, beispielsweise in Südwestafrika und auf den Philippinen (202-219) und beim Überschwappen in Kolonien innerhalb von Europa (220-235). Es folgt die „Nationale Befreiung durch Vertreibung“ von Muslimen im 19. Jahrhundert: Serbien, Griechenland, Bulgarien (238-261); alternative Projekte von Intervention und Koexistenz in Bosnien, Herzegovina, Kroatien und Mazedonien (261-297) und die Kulminierung in den Balkankriegen 1912/13 (298-309): 1912 waren die Opfer vor allem Muslime, 1913 vor allem Christen.

Alle Kriegsparteien im 1. Weltkrieg spielten zumindest mit dem Gedanken ethnischer ‚Säuberungen‘, sei es als ‚geordneter Bevölkerungstausch‘ (309-318), sei es als Vertreibung. Der Höhepunkt im 1. Weltkrieg war der Genozid an den Armeniern (61-98) und an den osmanischen Griechen (98-114). „Das Konzept ethnischer ‚Säuberung‘ im intellektuellen Diskurs des Ersten Weltkrieges war kein Alleinbesitz einer Kriegspartei. Zwischen 1914 und 1919 eskalierte es vielmehr auf allen Seiten der Front. Es faszinierte Intellektuelle und Wissenschaftler, die eine Nachkriegszukunft mit ‚sauber‘ getrennten Nationen zu organisieren gedachten und damit Frieden, zuweilen sogar Humanität zu gewährleisten hofften“ (60).

„Im Ersten Weltkrieg kam es zu Bevölkerungsverschiebungen bis dahin unvorstellbaren Ausmaßes. Allein das zaristische Russland deportierte etwa 700.000 Volksdeutsche und bis zu einer Million Juden aus seinen westlichen Provinzen nach Osten. Das schlimmste Beispiel solcher Exzesse war sicherlich die Ermordung der Armenier durch die Türken“ (Carsten Kretschmann, FAZ).

In der Zwischenkriegszeit 1919-1939 gab es nach Schwartz drei Modelle (319-424), um ethnische Konflikte zu lösen, das Modell von Versailles mit Minderheitenschutz von 1919, das sich kaum durchsetzte, das Moskauer Modell von 1929 mit Föderalismus und Autonomie und schließlich das Modell des Vertrags von Lausanne, die gewaltsame Trennung von ethnischen Gruppen, als Bevölkerungstausch friedlich geplant, in der Realität aber in ethnischen ‚Säuberungen‘ endend.

Der Vertrag von Lausanne 1923 trennte etwa „Türken“ und „Griechen“ (396-424), wobei durch die Zwangsumsiedlung von 2 Mio. Menschen aus zwei Imperien zwei Nationalstatten wurden. 1918 bis 1925 wanderten 1,38 Mio., die Hälfte der in Polen lebenden Deutschen, in das verkleinerte Deutsche Reich ein.

Natürlich wird das Dritte Reich und der Holocaust dargestellt (425-466), aber auch Umsiedlungsverträge im 2. Weltkrieg überhaupt (467-491). Die Transferplanungen der Anti-Hitler-Koalition schließen sich an (492-519). Stalins Strafkationen folgten zunächst klassenkämpferischen Parolen, wurden dann zunehmend zu ethnischen ‚Säuberungen‘ (519-532). Sehr gut ist die Darstellung von Fluchtbewegungen im 2. Weltkrieg und der Vertreibung nach dem 2. Weltkrieg mit insgesamt 2 Mio. Toten (532-564) und der 1946-1950 beschlossene Zwangsumsiedlungen (564-578). 31 Mio. Menschen in Ostmitteleuropa wurden 1944-1948 Opfer von Zwangsmigrationspolitik (579). Parallel waren 30 Mio. Opfer im Rahmen der Entkolonialisierung betroffen, davon 4 Mio. Tote (579-580).

Ausführlich diskutiert Schwartz die beiden größten Fälle ethnischer ‚Säuberungen‘ nach 1945 mit jeweils Millionen Opfer: die Vertreibung der Deutschen aus Ostmitteleuropa (564-578) und den Bevölkerungstausch und die Vertreibungen auf dem indischen Subkontinent (580-599), als 1947 die britische Kolonie in zwei Staaten zerfiel. Die Zahl der Opfer dabei ist schwer zu schätzen, Schwartz kommt auf 17,5 Mio. Opfer, davon 200.000-600.000 Todesopfer (580-599). Als letztes stellt Schwartz die Lage in Israel und Palästina seit 1947 dar (600-621).

Es ist aus meiner Sicht sehr bedauerlich, dass das Buch um etwa 1950 endet – von kurzen Ausblicken für Palästina und den indischen Subkontinent abgesehen. Wie ging es nach 1950 weiter? Was geschah im namensgebenden Serbien? Wie verhält sich die These von der Moderne als Voraussetzung für die ethnischen ‚Säuberungen‘ zu den ‚Säuberungen‘ im Afrika (z. B. Sudan) oder im Nahen Osten (z. B. Türkei und Kurden, IS in Syrien und Irak). Man kann nur hoffen, dass der Verfasser dies in einem Folgeband nachholt und damit die Debatte tagesaktuell macht!

Nicht immer, aber öfter und vor allem zu Beginn wurden Umsiedlungen oder Bevölkerungstausch als zivile und sinnvolle Mittel geplant. Aber praktisch ausnahmslos glitten sie langsam oder schneller in gewalttätige Konflikte über, so etwa am Ende der britischen Kolonialzeit in Indien, wo theoretisch friedlich allen Muslimen freigestellt war, nach Pakistan umzusiedeln, den dortigen Hindus ebenso Pakistan zu verlassen. Doch während sich die Ströme der Umsiedler aneinander vorbei schoben, heizte sich die Stimmung immer weiter auf und es kam zu unglaublichem Blutvergießen.

Der Vertrag von Konstantinopel zwischen Bulgarien und dem Osmanischen Reich vom September 1913 gilt als der erste Friedensvertrag, der einen geplanten Bevölkerungsaustausch zwischen den Vertragspartnern mit dem Ziel einer ethnischen Entzerrung vorsah. Die beiden vorangegangenen Balkankriege (1912/1913) waren von starker ethnisch begründeter Gewalt bedroht, durch die Zivilisten auf beiden Seiten ermordet und vertrieben wurden. Durch den Friedensvertrag hoffte man, dass Problem lösen zu können, indem man die beteiligten Ethnien geografisch trennte.

Gute, oben zitierte Rezensionen sind:

Die Weltweite Evangelische Allianz gratuliert dem neuen Generalsekretär der World Reformed Fellowship

22. Juni 2015 von · 1 Kommentar 

Die World Reformed Fellowship (WRF) hat bei ihrer alle drei Jahre stattfindenden Vollversammlung einen neuen Generalsekretär eingesetzt. Der Südafrikaner Prof. Dr. P. J. (Flip) Buys löst den aus Altersgründen ausscheidenden ehemaligen Präsidenten des Westminster Theological Seminary in Philadelphia, Prof. Dr. Samuel Logan, ab, der seit 2005 Generalsekretär war.

Die Weltweite Evangelische Allianz (WEA), der die World Reformed Fellowship angeschlossen ist, gratulierte dem neuen Generalsekretär der World Reformed Fellowship. Thomas Schirrmacher, einer der Plenarredner, übermittelte die Segenswünsche des Generalsekretärs der Weltweiten Evangelischen Allianz, Bischof Efraim Tendero aus den Philippinen. Mit warmen Worten dankte er Samuel Logan für ein Jahrzehnt bester Zusammenarbeit, sowohl zwischen der WRF und der WEA als auch zwischen den beiden Theologischen Kommissionen im Bereich von Religionsfreiheit/Christenverfolgung und Islam. „Ich kenne wenige US-Amerikaner, die ein solches Herz für alle Kulturen haben und alle zu Wort kommen lassen. Sam, wir werden dich alle sehr vermissen!“, so Schirrmacher wörtlich.

Bild BQ359

Von links: Paul R. Gilchrist (WRF-Vorsitzender bis Juni 2005), P. J. (Flip) Buys, Thomas Schirrmacher, Rick Perrin (Vorstandsvorsitzender der WRF), Samuel Logan (WRF-Vorsitzender bis März 2015)

Dr. P. J. (Flip) Buys wurde 1947 in Südafrika geboren. Seine theologische Dissertation beschäftigt sich aus exegetischer Sicht mit dem Verhältnis von Evangelisation und Gemeindebau. Buys ist Pfarrer der Reformierten Kirche in Südafrika und initiierte zahlreiche afrikanische Projekte im Umfeld von HIV/AIDS und der daraus resultierenden Verarmung. Er unterrichtet auch als Gastprofessor für Missionswissenschaft an der Northwest University in Potchefstroom, Südafrika.

Prof. Dr. Samuel T. Logan, Jr., war 1991-2005 Professor für Kirchengeschichte und Präsident des Westminster Theological Seminary. Seitdem war er Generalsekretär der WRF. Er ist Pfarrer der Orthodox Presbyterian Church.

Thomas Schirrmacher referierte in seinem Plenarvortrag vor der Vollversammlung von presbyterianischen und reformiert-baptistischen Kirchen aus 79 Ländern zum Thema Religionsfreiheit als Rektor des Martin Bucer Seminars, das Mitglied der WRF ist. Begleitet wurde er von der Fakultät des Martin Bucer Seminars in São Paulo. Schirrmacher ist auch Einzelmitglied der WRF, ebenso wie der Vizepräsident des Martin Bucer Seminars, Prof. Dr. Thomas K. Johnson, Pfarrer der Presbyterian Church of America, der zu den Hauptautoren der Webseite der WRF gehört.

Die Weltweite Evangelische Allianz wurde neben Thomas Schirrmacher von Christine Schirrmacher repräsentiert, die zusammen mit dem indonesischen Evangelisten Dr. Stephen Tong in einem Plenarvortrag die Lage des Islam weltweit skizzierte.

Die World Reformed Fellowship ist ein internationaler evangelischer Verband, der theologisch konservativ ausgerichtete reformierte (presbyterianische, anglikanische und reformiert-baptistische) Denominationen, nationale Kirchen und einzelne Kirchgemeinden, Hochschulen und Bildungseinrichtungen, Missionswerke und dazu bedeutende Einzelpersonen vereinigt.

Die gastgebende Kirche der Vollversammlung, die Presbyterianische Kirche von Brasilien, hat über 1 Mio. Mitglieder, 8.315 ordinierte Geistliche und 5.392 Kirchgemeinden. Die zweitgrößte Mitgliedskirche ist die Presbyterian Church in America mit 1.800 Kirchgemeinden hauptsächlich in den USA und Kanada, daneben aber auch in zahlreichen anderen Ländern weltweit.

Zur World Reformed Fellowship gehören bedeutende reformierte Hochschulen in aller Welt, so das Westminster Theological Seminary in Philadelphia und das Centro Presbiteriano Pos-Graduacao Andrew Jumper der Mackenzie University in São Paulo, Brasilien. Das Martin Bucer Seminar kooperiert mit beiden Hochschulen.

Die Mitglieder des WRF identifizieren sich bei der Anmeldung zur Mitgliedschaft mit mindestens einem der folgenden historischen Bekenntnisse: Niederländisches Bekenntnis (Confessio Belgica), Lehrregeln von Dordrecht (Dortechter Canones), Hugenottenbekenntnis (Confessio Gallicana / Confession de Foy), Heidelberger Katechismus, Londoner Bekenntnis (1689), Savoy Declaration (1658), Zweites Helvetisches Bekenntnis, 39 Artikel oder Westminster Bekenntnis.

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Thomas Schirrmacher